|
Allgemeine Geschäftsbedingungen – ComXview.de
§ 1 Geltungsbereich (1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle unsere geschlossenen Verträge zwischen Christian Detring Deutschland Telefonnummer: 0162/2823097 E-Mail-Adresse: contact@comxview.de (nachfolgend: „Verkäufer“) und Ihnen als unserem Kunden (nachfolgend: „Kunde“ oder „Käufer“). Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind. (2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Vertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen allgemeinen Bedingungen. (3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB. (4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen. § 2 Vertragsschluss (1) Die beworbene Software auf der Internetseite stellt kein bindendes Angebot zum Vertragsschluss dar. (2) Durch das Anklicken der Schaltfläche „Jetzt bezahlen“ oder einer vergleichbaren Schaltfläche geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. (3) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die zur Verfügungstellung der Software annehmen. § 3 Zurverfügungstellung (1) Sobald der Kauf abgeschlossen ist, erhält der Käufer eine E-Mail mit einem Download-Link. (2) Ein Kauf beinhaltet ein 12-monatiges Recht auf einen erneuten Download auf die aktuell verfügbare Version. § 4 Widerrufsrecht (1) Wenn Sie Verbraucher gem. § 13 BGB sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. (2) Das Widerrufsrecht erlischt gem. § 356 Abs. 5 BG, wenn Sie als Verbraucher ausdrücklich zugestimmt haben, dass mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen werden soll und Sie Ihre Kenntnis darüber bestätigt haben.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie an Christian Detring Deutschland Telefonnummer: 0162/2823097 E-Mail-Adresse: contact@comxview.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. - Ende der Widerrufsbelehrung -
Muster-Widerrufsformular: Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. An Christian Detring E-Mail: contact@comxview.de Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 5 Beschreibung zur Leistung (1) Die Anforderungen an das Produkt ergeben sich aus der Produktbeschreibung. Die Installation der Software ist keine Leistungspflicht des Verkäufers. (2) Der Verkäufer erbringt Support zur vom Kunden rechtmäßig genutzten Software im in der Produktbeschreibung beschriebenen Umfang zu den dort festgelegten Themen. (3) Vertragsgemäß ist nur die Nutzung auf unterstützten IT-Ressourcen. Die technischen Anforderungen sind auf der Internetseite einsehbar. (4) Der Verkäufer ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, für die angebotene Software Aktualisierungen anzubieten. Der Käufer ist verpflichtet, eine angebotene Aktualisierung vorzunehmen, wenn dadurch die Funktionsfähigkeit des Programms gewährleistet wird. Ansprüche des Käufers gegen den Verkäufer scheiden aus, wenn der Käufer dieser Pflicht nicht nachkommt. (5) Der Verkäufer bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung Eigentümer. Eine Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ist nicht gestattet. § 6 Testphase (1) Der Kunde hat beim erstmaligen Bezug die Möglichkeit einer angebotsabhängigen Testphase. Die Testversion ist eine vollwertige Version. Diese kann direkt von der Website heruntergeladen werden. Die Testphase beginnt mit dem erstmaligen Start der Software. Die Testzeit beträgt 30 Tage. (2) Nach Ablauf der Testphase lässt sich das Programm nicht mehr starten. (3) Die dauerhafte Nutzung setzt dann noch einen separaten Vertragsschluss voraus. Daher muss bei weiterer Nutzung nach Ablauf der Testphase das Programm kostenpflichtig erworben werden. (4) Der Verkäufer ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, für bereitgestellte Testversionen Aktualisierungen bereitzustellen, insbesondere zur Verbesserung des Programmablaufs. § 7 Zahlungsart (1) Die Zahlung kann mittels Kreditkarte, Debitkarte oder PayPal erfolgen. Die Abwicklung erfolgt über PayPal. (2) Der Kunde stimmt der elektronischen Übermittlung von Rechnungen oder elektronischen Rechnungen zu. § 8 Rechtseinräumung (1) Der Kunde ist berechtigt, die Software für eigene Zwecke zu nutzen. (2) Der Kunde ist berechtigt, eine Sicherungskopie zu fertigen, die aber nicht gleichzeitig neben der Originalversion genutzt werden darf. (3) Der Kunde darf die Software und/oder die zugehörige Dokumentation weder vertreiben, vermieten, Dritten Unterlizenzen hieran einräumen noch diese in anderer Weise Dritten zur Verfügung stellen. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zugangskennungen und/oder Passwörter für das Produkt oder für Datenbankzugänge, die mit dem Produkt im Zusammenhang stehen, an Dritte weiterzugeben. Der Kunde ist nicht befugt, die Software außerhalb der gesetzlichen Befugnisse der §§ 69d Abs. 3, 69e UrhG ganz oder teilweise zu ändern, zu modifizieren, anzupassen oder zu dekompilieren. (4) Der Verkäufer ist berechtigt, die Einhaltung der Nutzungsrechte durch Serialisierung der Installation zu sichern. Der Verkäufer speichert und verarbeitet Seriennummer und Zeit einer Installation für diese Zwecke. § 9 Haftung (1) Der Verkäufer haftet dem Kunden gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. (2) In sonstigen Fällen haftet der Verkäufer – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen. (3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsausschlüssen sowie Haftungsbeschränkungen unberührt. § 10 Gewährleistung Für Sach- und Rechtsmängel gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre. § 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand (1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt. (2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers, Schwerin. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. § 12 Schriftform Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Hiervon ausgenommen sind individuelle Vertragsabreden, da insoweit § 305b BGB gilt. § 13 Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Falle einer Lücke.
|